Allgemeine Geschäftsbedingungen
exvomo e. U.

Online-Akademie

 zum Druckversion der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1. Präambel

Die „exvomo e. U.“, Inhaber Thomas Leskowsky, BA, MA, Kellerberggasse 70/4/5, 1230 Wien, Österreich, Firmenbuchnummer: 571229 (in der Folge „LIZENZGEBERIN“), bietet online Kurse rund um das Thema E-Commerce (in der Folge die „KURSE“) an. Die KURSE sollen den KUNDEN dabei unterstützen, ein eigenes E-Commerce Geschäftsmodell zu betreiben und diesbezügliches Know-How aufzubauen.

Diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegt der Annahme zu Grunde, dass es sich beim KUNDEN um einen Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG handelt, aber auch um Unternehmer im des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG.
Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht. Sämtliche Geschlechter sind gleichermaßen angesprochen.

Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen regelt die Anschaffung, Nutzung und Verwertung der KURSE sowie die damit verbundenen unternehmerischen und administrativen Tätigkeiten.

Sofern Beratungsleistungen von der LIZENZGEBERIN beauftragt werden, gelangen separate Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Anwendung.

Geschäfts- und Vertragssprache ist Deutsch.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom KUNDEN für den Zweck der Online-Bestellung auf seinem Computer dauerhaft gespeichert und/oder ausgedruckt werden.

2. Nutzungsvoraussetzungen

Der KUNDE ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln (dies betrifft insbesondere etwaige Log-In-Daten oder Passwörter). Sollte der KUNDE den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er die LIZENZGEBERIN unverzüglich darüber zu informieren.

Der KUNDE hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung der KURSE durch die LIZENZGEBERIN gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten.

Der KUNDE hat geeignete Vorkehrungen zu treffen um die KURSE vor dem unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen. Er wird seine Arbeitnehmer bzw arbeitnehmerähnliche Personen und Endnutzer darauf hinweisen, dass die Anfertigung von Kopien über den vertragsmäßigen Umfang unzulässig ist.

Es liegt in der Verantwortung des KUNDEN, die erforderliche Infrastruktur für den Betrieb der KURSE zu schaffen. Die LIZENZGEBERIN treffen diesbezüglich keine weiteren Aufklärungs- und Beratungspflichten.

Es obliegt dem KUNDEN, die Kompatibilität (also die Interaktionsfähigkeit mit der bestehenden Soft- und Hardwareinfrastruktur des KUNDEN) und den Funktionsumfang der KURSE vor deren entgeltlicher Nutzung zu überprüfen. Die LIZENZGEBERIN treffen keinerlei Aufklärungs-, Einschulungs-, oder Installationspflichten. Die Lieferung eines Handbuches ist ausdrücklich nicht geschuldet.

Der Erwerb des KURSES berechtigt ausschließlich den KUNDEN dazu, diesen zu konsumieren. Die Veröffentlichung der KURSE gegenüber Personen, die nicht Vertragspartner sind ist ausdrücklich verboten und wird rechtlich verfolgt.

3. Angebot und Vertragsabschluss

Nach Eingabe der erforderlichen Daten in die dafür vorgesehene Webmaske gibt der KUNDE durch Klicken des Buttons „jetzt zahlungspflichtig erwerben“ eine verbindliche Bestellung gegenüber der LIZENZGEBERIN ab.

Vor dem endgültigen Absenden einer Bestellung hat der KUNDE noch einmal die Gelegenheit, diese auf etwaige Fehler zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

Der Vertrag mit der LIZENZGEBERIN kommt erst zustande, wenn die LIZENZGEBERIN die Bestellung ausdrücklich annimmt („Auftragsbestätigung“) oder aber indem der Key zum KURS freigeschalten wird oder die KURSE zum Download bereitgehalten werden.

Der Leistungsumfang, die Dauer der KURSE-Nutzung und die Anzahl der zulässigen Lizenzen ergeben sich aus dem gewählten Paket des KUNDENS.

4. Zahlungsmodalitäten

Die Höhe des Entgelts ergibt sich jeweils aus dem Angebot der LIZENZGEBERIN. Die angeführten Preise verstehen sich in EUR Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge.

Das Entgelt zur Nutzung der KURSE ist im Voraus zu entrichten.

Unbeschadet dessen, werden Forderungen der LIZENZGEBERIN mit Rechnungslegung fällig und sind binnen 14 Tagen ohne Skonto zu bezahlen.

Im Falle eines Zahlungsverzuges von mehr als 30 Tagen ist die LIZENZGEBERIN dazu berechtigt, ihre Leistung gegenüber dem KUNDEN zurückzubehalten und das Benutzerkonto zum KURS ohne gesonderte Ankündigung zu sperren und/oder löschen. Ein dadurch dem KUNDEN, oder seinem Endkunden oder Dritten entstehender Schaden, kann nicht zu Lasten der LIZENZGEBERIN geltend gemacht werden.
Sofern die Forderungen nicht binnen vierzehn Tagen bezahlt werden, wird die LIZENZGEBERIN den gesetzlich zulässigen Verzugszins ab dem Tag der Fälligkeit verrechnen.

5. Werknutzungsbewilligung

Die LIZENZGEBERIN gestattet dem KUNDEN eine nicht ausschließliche, inhaltlich, zeitlich und örtlich für die Zwecke des Geschäftsverhältnisses beschränkte Werknutzungsbewilligung (im Sinne des § 24 Abs 1 erster Satz UrhG) die KURSE zu nutzen.

Der Erwerb eines KURSES berechtigt den KUNDEN zu einem zeitlich befristeten Konsum des jeweiligen KURSES für die Dauer von einem Jahr.

Das ausschließliche Werknutzungsrecht am KURS (im Sinne des § 24 Abs 1 zweiter Satz UrhG) verbleibt jedenfalls bei der LIZENZGEBERIN.
Die im Sinne dieses Vertrages vereinbarten Nutzungsrechte werden dem KUNDEN erst nach vollständiger Bezahlung sämtlicher Entgelte an die LIZENZGEBERIN eingeräumt.

Eine Unter- bzw Weiterlizenzierung ist nur nach ausdrücklicher Zustimmung der LIZENZGEBERIN zulässig.

Kennzeichnungen der KURSE, insbesondere Urheberrechtsvermerke, Marken, Seriennummern oder ähnliches dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.

6. Änderungswünsche

Der KUNDE ist berechtigt, Änderungen an den KURSEN vorzuschlagen. Die LIZENZGEBERIN ist nicht verpflichtet, diesen Änderungswünschen nachzukommen.

Die LIZENZGEBERIN ist berechtigt, ein gesondertes Entgelt für die Umsetzung der Änderungswünsche in Rechnung zu stellen. Die LIZENZGEBERIN wird dem KUNDEN in diesem Fall vorab ein entsprechendes Angebot für die Umsetzung der Änderungswünsche übermitteln.

Die urheberrechtlichen Verwertungsrechte an diesen Änderungen stehen alleine und exklusiv der LIZENZGEBERIN zu, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Die LIZENZGEBERIN wird jedoch dem KUNDEN eine Werknutzungsbewilligung im Sinne des § 24 Abs 1 erster Satz UrhG an diesen Änderungen für die Dauer des Vertragsverhältnisses gestatten.

Das ausschließliche Werknutzungsrecht (im Sinne des § 24 Αbs 1 zweiter Satz UrhG) an Änderungen im Sinne dieses Absatzes verbleibt jedenfalls bei der LIZENZGEBERIN.

Updates zu den KURSEN sind nicht geschuldet und müssen separat erworben werden.

7. Mitwirkungspflichten

Der KUNDE ist verpflichtet, im für die Nutzung der KURSE erforderlichen Umfang mitzuwirken. Aus einem Versäumnis dieser Mitwirkungspflichten können der LIZENZGEBERIN keine Nachteile erwachsen.

8. Leistungsstörungen

Sofern die LIZENZGEBERIN aus Gründen, welche nicht in ihrer Sphäre gelegen sind (zB Stromausfall, höhere Gewalt, Cyber-Attacken, Epidemie, Probleme bei Third-Party-Software), die KURSE temporär nicht zur Verfügung stellen kann, bleiben die (vollständigen) Entgeltpflichten des KUNDENS davon unberührt.
9. Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung

Die Haftung der LIZENZGEBERIN für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
Die Haftung der LIZENZGEBERIN für entgangenen Gewinn des KUNDENS ist ausgeschlossen.

Die Haftungsbeschränkung gelten nicht hinsichtlich Personenschäden und hinsichtlich des Produkthaftungsgesetzes.

Die LIZENZGEBERIN übernimmt keine Haftung für eine gesetzwidrige Implementierung und/oder Nutzung der KURSE im Verhältnis des KUNDEN gegenüber dem Endnutzer.

Die vereinbarten Haftungsbeschränkungen gelten auch für von der LIZENZGEBERIN eingesetzte Subunternehmen.

Im Falle der Nutzung einer kostenlosen Variante sind sämtliche Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
10. Beiziehung von Subunternehmern

Die LIZENZGEBERIN kann sich für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Vertrag Subunternehmer bedienen.

11. Datenschutz und Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen

Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses sowie von Gesetzen im erforderlichen Ausmaß erlaubt (Art 6 Abs 1 lit b und c DSGVO).

Ansonsten ist die LIZENZGEBERIN und der KUNDE wechselseitig verpflichtet, über die mit dem anderen in Zusammenhang stehenden Umstände und Daten, in deren Kenntnis sie aufgrund der vorliegenden Geschäftsbeziehung gelangen, Verschwiegenheit zu bewahren und insbesondere das Datengeheimnis einzuhalten.

Diese Verpflichtungen zum Daten- und Geschäftsgeheimnis gelten auch über das Vertragsverhältnis hinaus. Die LIZENZGEBERIN und der KUNDE verpflichten sich weiters, ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen in diesem Sinn zu belehren und anzuweisen.

Die Vertragsparteien verpflichtet sich weiters dazu, wechselseitig offengelegte Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse angemessen im Sinne des 26b Abs 1 Z 3 UWG zu schützen.
Die LIZENZGEBERIN informiert darüber, dass Daten des KUNDENS für Werbezwecke aufgrund berechtigter Interessen (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO) verarbeitet werden können.

Der KUNDE ist berechtigt, einer Verarbeitung seiner Daten für Werbezwecke zu widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).

12. Referenzklausel

Die LIZENZGEBERIN ist berechtigt, den Umstand der Geschäftsbeziehung mit dem KUNDEN durch eine Referenz auf ihrer Homepage oder in Geschäftspapieren auszuweisen. Die LIZENZGEBERIN ist in diesem Zusammenhang berechtigt, das Logo des KUNDENS heranzuziehen. Dieses Recht zur Referenznennung geht auch über das Vertragsverhältnis hinaus.

13. Rücktrittsrecht nach FAGG

Dieses Rücktrittsrecht gilt nur für Verbraucher.
Der KUNDE hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der KUNDE die LIZENZGEBERIN mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der KUNDE kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website der LIZENZGEBERIN abgerufen werden kann.

Eine Widerrufserklärung (hier geht es zum Download: https://www.exvomo.com/wp-content/uploads/2022/04/Muster-Widerrufsformular.docx) ist an die folgende Adresse zu richten:
exvomo e. U.
Thomas Leskowsky, BA, MA
Kellerberggasse 70/4/5
1230 Wien
Österreich
Tel.: +43 677 638 18861
E-Mail: thomas@exvomo.com


Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der KUNDE die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem KUNDEN eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der KUNDE die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat die LIZENZGEBERIN alle Zahlungen, die sie vom KUNDEN bereits erhalten hat unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei LIZENZGEBERIN eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die LIZENZGEBERIN dasselbe Zahlungsmittel, das der KUNDE bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.

Hat der KUNDE verlangt, dass der KURS während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat der KUNDE einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der KUNDE die LIZENZGEBERIN von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet bereits erbrachten Leistung im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen entspricht.

Es wird darauf hingewiesen, dass der Großteil der Leistung unverzüglich nach Erwerb des KURSES erbracht wird.

14. Sperrung des Zugangs zum KURS

Sofern die LIZENZGEBERIN berechtigten Grund zur Annahme hat, dass der KUNDE die KURSE auf rechtswidrige Art und Weise verwendet, ist die LIZENZGEBERIN berechtigt, den Zugang zum KURS unverzüglich, und ohne vorherige Ankündigung, zu sperren. Die Möglichkeit weiterer Rechtsbehelfe bleibt dadurch unbenommen.


15. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde und gilt dieses als vereinbart. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom I-VO).

Ausschließlicher Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht in Wien, Österreich. Wenn der KUNDE Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der KUNDE davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.

Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Die LIZENZGEBERIN ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit.

16. Sonstiges

Falls ein Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.
Die LIZENZGEBERIN empfiehlt dem KUNDEN diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dauerhaft zu speichern.

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